Konstruktiv und ideenreich statt rumnörgeln:

Wie unser AK-Kneipen entstand

Zur Geschichte des AK-Kneipen

Mit der Gründung des Bürgervereins wurden die Auswüchse des Nachtlebens in der Altstadt schnell ein zentrales Thema. Der BV installierte sofort einen eigenen Arbeitskreis: bis heute ‚AK-Kneipen‘ genannt – und aktiv. Teil­neh­merkreis bis zu 10 Mitbürger. 37 regelmäßige Treffen haben mittlerweile stattgefunden!

Kontaktaufnahme

Es dauerte nicht lange, bis wir Kontakt zu Entscheidungsträgern in der Stadt aufnahmen: dem Stadtrat und den darin vertretenen Parteien bzw. Fraktionen, den zu­stän­digen Verwaltungsämtern, insbesondere dem Ordnungsamt, und last not least mit der Po­li­zei. So wurde ziemlich rasch die Gastronomie zu ersten ‚Runden Tischen‘ eingeladen. Auch das Verhältnis zu den lokalen Printmedien hat sich entspannt.

Fortschritte besser gemeinsam?

So recht wurden aber zunächst keine Fortschritte erkennbar. Die Fronten blieben scheinbar ver­här­tet: Auf der Verursacherseite die uneinsichtige desinteressierte Kneipenszene, auf Anwoh­ner­seite die spießbürgerlichen „Spaßbremsen“. Da kam die Idee unserer Vorsitzenden auf, ein städtisch geleitetes Me­diationsverfahren zu initiieren. Beteiligte nach inzwischen 16 Sitzungen seit Anfang 2016: 2 Wirte­ver­treter, 3 ‚Abgesandte‘ des AK und jeweils Vertreter des Bürgermeister- und Ordnungsamtes, plus die logistische Hilfe von ‚Erlebnis Nürnberg‘.

Plakatkampagne: Nachtbar & Nachbar!

2017 hat man einvernehmlich eine städtisch hauptfinanzierte Plakatkampagne unter dem Slo­gan „Nachtbar&Nachbar“ ver­­wirklicht: 3 Plakatmotive (siehe Link) in den kooperativen Knei­pen, Werbung auf Citylight­po­stern der Stadtreklame, in den U-Bahnhöfen, durch Flyer in den Kneipen und in den Night­li­nern der VAG. Erfreulich war zwar die finanziell unterstützende Be­teiligung nicht weniger Wirt­e. Der ‚Erfolg‘ ist freilich nicht so leicht messbar angesichts der tief­greifenden gesellschaftlichen Kulturbrüche in der letzten Dekade. Das ‚moderne‘ jugend­li­che szeneorientierte ‚Ausgehverhalten‘ betreffend:

‚Leitbild‘ als Marschrichtung?

Sowohl die Sperrzeitverkürzung auf die sog. „Putzstunde“ seit 2006 als auch das Rauchverbot in Kneipen seit 2008 haben die Nachtruhe-Problematik hinsichtlich des Anwohnerschutzes vor Randalis­mus und Vandalismus im öffentlichen Raum eklatant verschärft. Die Regelungen bezüglich der nächtlichen Außenbewirtschaftung werden darüber hinaus meist ziemlich extensiv ordnungs­wid­rig genutzt. Daran arbeitet der BV-AK weiter intensiv in Kooperation und Konsens mit ‚den Wirt­en‘ und ‚der Stadt‘. Ein kürzlich vom AK formuliertes ‚Leitbild‘ (hier der Link) soll die ge­mein­samen Ziele der 3 Gruppen für ein auskömmliches citykulturelles ‚metropolitanes‘ Nacht­le­ben fixieren.

Rein in den AK!

Devise unserer bürgervereinlichen Arbeit ‚am Projekt‘ gegenseitig rücksichtsvolle nächtliche Alt­stadt­kultur kann nur sein: ‚Der Weg ist das Ziel!‘ Machen Sie auf diesem zweifellos be­schwer­lichen Weg mit!!! Vor allem in unserem Arbeitskreis ‚Kneipen‘!

Sisyphosarbeit? – Lust auf Mitmachen?

 Problemaufriss:

Der ‚Arbeitskreis Kneipen‘ hat sich 2012 innerhalb des BV Altstadt gegründet, um sich mit dem Zielkonflikt einer attraktiven Innenstadt mit einem aktiven Nachtleben und dem berechtigten Ruhebedürfnis der Anwohner zu befassen.
Diese Problematik ist nicht nur in Nürnberg akut geworden, nachdem 2005 sowohl die Sperrzeit auf eine „Putzstunde“ verkürzt und gleichzeitig der Nichtraucherschutz eingeführt wurde. Weitere Gründe für die auftretenden Probleme sind längere Ladenöffnungszeiten, ein geändertes späteres  Ausgehverhalten junger Menschen, z.B. die  Modeerscheinung der Junggesell/-innenpartys, und ein vermehrter mediterran angehauchter ordnungswidriger Freiflächenausschank bis nicht selten weit über Mitternacht. Das alles hatte zur Folge, dass insbesondere von drei bis fünf Uhr in der Frühe ein hoher Lärmpegel vor und zwischen den Kneipen entstand und den Anwohnern den Schlaf raubt. Daneben geht es uns um die Folgeprobleme, wie Vandalismus, auch Gewalt, Sachbeschädigungen und Verschmutzung der Innenstadt.

Ziele und Maßnahmen

Wie kann man diesen teilweise unerfreulichen Erscheinungen begegnen? Von Anfang an war klar, dass wir die gerichtlichen Auseinandersetzungen wie rund um die Fürther Gustavstraße nicht wollten. Stattdessen setzten wir auf einen vermittelnden Ansatz zusammen mit den Gastwirten der Innenstadt und den städtischen Behörden. Das ist uns institutionell im Rahmen eines Runden Tisches zusammen mit Bürgermeisteramt, Ordnungsamt und Polizei gelungen. Bisher haben wir zwei Plakataktionen unter dem Motto „Nachtbar und Nachbar- Du bist nicht allein“, zwei Runde Tische mit fast allen Innenstadtwirten und mittlerweile 16 vom städtischen Menschenrechtsbeauftragten Herrn Janetzek moderierte Arbeitskreissitzungen durchgeführt.

Saufen bis zum Abwinken als Werbegag!

Gemeinsames ‚Leitbild‘ per städtischem Dienstpersonal?

Das von unserem  ‚AK Kneipen‘ entwickelte „Leitbild Nachtleben“ (s.u.), das einen Minimalkonsens für ein sozialverträgliches Nachtleben darstellen und von allen Beteiligten akzeptierbar sein soll, steht gegenwärtig mit unseren Partnern zur Diskussion –  und findet fast einhellig Zustimmung.

Im Oktober hat der Stadtrat nach langer Diskussion einen ‚kommunalen Außendienst‘ beschlossen, der für Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit auch nachts zuständig ist und die Polizei entlasten sowie ihr zuarbeiten soll. Wir hoffen, dass die verwaltungstechnische Umsetzung auch dem spätnächtlichen Anliegen von uns Anwohnern gerecht wird. Die Dienstzeiten der Außendienstler werden dafür äußerst wichtig sein!

Sperrzeitverlängerung als ultima ratio?

Natürlich könnten wir uns als ultima ratio eine Rückkehr zur vorherigen Sperrzeitregelung vorstellen, bei der die Sperrzeit früher einsetzt und die Möglichkeit in Ausnahmefällen (z.B. Discos) zur Verlängerung besteht. Heute dürfen alle Kneipen bis fünf Uhr früh öffnen und das Ordnungsamt kann nur mit erheblichem Kontrollaufwand und eigener Beweislast die Erlaubnis einschränken. Aber hier schieben sich Land und Kommunen die Handlungsnotwendigkeit gegenseitig zu. Einige Städte und Gemeinden, wie z.B. Augsburg, Regensburg, Würzburg, haben mit Hilfe kommunaler Sonderregelungen gehandelt. Andere, wie Nürnberg, verweisen gebetsmühlenartig auf zu befürchtende Verlagerungseffekte der ‚Kneipenszene‘ in andere Stadtteile oder warten wohl vergeblich auf den Landtag. Der Staatsminister des Inneren, Herr Hermann, hat uns das in einem ausführlichen Schreiben deutlich zu verstehen gegeben.

„Nachtbürgermeister“ a la Amsterdam?

Nächster Schritt könnte auf der Basis eines Antrags der SPD-Stadtratsfraktion die Installierung eines ‚Nachtbürgermeisters‘ im Zusammenhang mit dem Projekt ‚Nachtökonomie‘ in Nürnberg sein, wie es in Amsterdam und auch anderen Städten existiert. Hier kommt es darauf an, die berechtigten Geschäftsinteressen der Kneipenszene mit dem berechtigten Anspruch der Anwohner auf Nachtruhe in Einklang zu bringen.

Last not least: Das Verwaltungsgericht Ansbach hat erst kürzlich festgestellt, dass den Bürgern eine achtstündige (!!!) Nachtruhe zusteht. Das eröffnet zweifellos juristisch fundierte Ansätze für weitere Arbeitsziele zugunsten einer erträglichen Nachtruhe!!