Aus der OBM-Runde

aus der Runde der Bürgervereine mit OB König:
Hier berichten wir aus der Bürgervereinsrunde der Arbeitsgemeinschaft der Bürger- und Vorstadtvereine Nürnbergs (AGBV e.V.) mit dem Oberbürgermeister am 27.04.2021 die aufgrund der aktuellen Pandemie online abgehalten wurde. Wir haben drei Anliegen vorgetragen.

1. Bergstraße:
Wir fragten, welche Notlage im Burgviertel eine Behandlung im Ferienausschuss des Stadtrats erforderte, zumal der für diesen Aufgabenbereich zuständige Verkehrsausschuss 14 Tage später getagt hat. Und wie die Bürgerbeteiligung für die neu geplanten Maßnahmen organisiert wird.
Diese beiden Fragen wurden von Oberbürgermeister Marcus König und dem Baureferenten Daniel Ulrich nur mündlich und für uns nicht zufrieden stellend beantwortet.
Die Behandlung im Ferienausschuss wurde mit Vorgaben der Regierung für Stadtratssitzungen und sechs Wochen Vorlauf für die Tagesordnung begründet.
Das mag formal zutreffen ist aber nach unserer Meinung keine nachvollziehbare Erklärung für das übereilte Handeln, zumal der Vorlauf für die Ausschüsse genauso lange ist.
Der Oberbürgermeister führte aus, dass er Prüfaufträge für Varianten erteilt habe und die Bürgerschaft darüber informiert werden soll, sobald eine detailliertere Planung vorliegt.
Der Baureferent bezog sich auf den Kooperationsvertrag von CSU und SPD und beschränkte sich auf den Hinweis die Bürger wären im Juli 2020 am Sebalder Platz beteiligt worden, dort wurden Meinungen und Ansichten ausgetauscht. Es habe Befürworter und Gegner geben.
So werfen die Antworten auf unsere Fragen, insbesondere die fachlichen Ausführungen des Verkehrsplanungsamtes nur noch mehr neue Fragen auf.
Zur bisherigen Kritik an Einzelaspekten, etwa der Verkehrssituation in der Füll wurde keinerlei Antwort gegeben. Und auch die zu erwartenden Kosten blieben erstaunlicherweise völlig unberücksichtigt.

Kommentar BV:
Die Bergstraße wird wieder geöffnet.
Geht so Verkehrsberuhigung in Nürnberg!?

Der Ferienausschuss des Stadtrats hat in der Sitzung vom März beschlossen die Bergstraße als ver-kehrsberuhigte Zone wieder in West-Ost-Richtung zu öffnen. Damit wird die Ende 2019 im Stadtrat beschlossene und im Februar 2020 umgesetzte Unterbrechung der Bergstraße wieder rückgängig gemacht und die Probephase vorzeitig abgebrochen.
Es ist schade, dass CSU und SPD dem Druck einzelner Kritiker nachgegeben haben. Erfahrungsgemäß gibt es bei Änderungen zunächst oft Kritik, bis sich die meisten an die neue Situation angepasst haben. Viele Anwohner haben die neue Verkehrsführung positiv gesehen und sich über mehr Aufenthaltsqualität gefreut. Mit dem neuen Beschluss wurde eine große Chance vertan das Burgviertel für Anwohner und Touristen attraktiver zu gestalten, zumal die Unterbrechung der Bergstraße durch einen umfangreichen Prozess der Bürgerbeteiligung zustande kam. Nun, bei der Zurücknahme dieser Maßnahme gab es keine Bürgerbeteiligung, es entstand eher der Eindruck, wer am lautesten schreit, setzt sich durch.
Auf Nachfragen konnten weder Oberbürgermeister König noch Baureferent Ulrich dem Bürgerverein schlüssig begründen, warum die Entscheidung so dringlich war, dass der Ferienausschuss damit befasst wurde und man nicht die Sitzung des Verkehrsausschusses (in dem der Bürgerverein hätte Stellung nehmen können) abwarten wollte.
Auch die neue Verkehrsführung soll zur Probe erfolgen. Gleichzeitig soll der Vestnertorgraben dann in beide Richtungen befahrbar sein, obwohl eingeräumt wird, dass die Fahrbahnbreite zum Teil für einen zweispurigen Verkehr zu schmal ist. Dennoch wird bereits an der Änderung der Ampelanlagen an den Einmündungen Tiergärtnertor und Maxtor geplant.
Es gibt in Zukunft also zwei Schleichwege von West nach Ost durch die Altstadt: Einmal über die Bergstraße und zum anderen über den Vestnertorgraben, die Tetzelgasse und Theresienstraße zum Rathenauplatz. Viele Autofahrer werden diese Möglichkeiten sicher gerne annehmen, während die Anwohner steigender Lärm- und Abgasbelastung ausgesetzt sind. Das erklärte Ziel von CSU und SPD den Durchgangsverkehr in der Altstadt zu reduzieren und die Aufenthaltsqualität zu steigern wird durch diese Maßnahmen ad-absurdum geführt.

Nach großen Versprechen von wunderschönen Plätzen wird’s dann doch nur ein Provisorium!
aus der Antwort des Verkehrsplanungsamts:
Da in einem verkehrsberuhigten Bereich keine baulich getrennten Gehwege bestehen sollen, ein Umbau aber nicht in Frage kommt, solange nicht evaluiert ist, ob die Maßnahme das Ziel der Begrenzung des Durchgangsverkehrs erreicht, sollen zunächst mit temporären Gestaltungselementen der Charakter eines verkehrsberuhigten Bereichs und eine verbesserte Aufenthaltsqualität hergestellt werden.“
(Zitat Ende)

2. Weinstadel 
Wir regten an, dass im Zuge der zukünftigen Aufwertung des Nägeleinsplatzes geprüft werden sollte, wie der Weinstadel wieder einer dem gesamten Umfeld dienenden Nutzung zugeführt werden kann.

Vom Liegenschaftsamt wurde folgendes geantwortet:

„Der Weinstadel ist bis zum Jahr 2054 dem Studentenwerk Nürnberg im Erbbaurecht überlassen. Erbbaurechte sind eigentümergleiche Rechte. Entscheidungen über die Nutzung des Gebäudes obliegen dem Erbbauberechtigten.
Soweit bekannt, plant das Studentenwerk Nürnberg die Sanierung des Erdgeschosses des unter Denkmalschutz stehenden Gebäudes.“

3. Katharinenruine
Anwohner rund um die Katharinenruine hatten die Befürchtung von hoher Lärmbelastung durch die geplante große Zunahme von Veranstaltungen geäußert.
Die Anwohnerschaft ist sich der Attraktivität der Katharinenruine als Ort für Veranstaltungen bewusst. Diese wurden in der Vergangenheit am Standort auch geduldet sofern sie zahlenmäßig eng begrenzt durchgeführt wurden. In den vergangenen Jahren hat die Zahl der Veranstaltungen hier jedoch zugenommen und wird sich nach Berichten in der Tagespresse dieses Jahr drastisch erhöhen.
Die Häufung von Veranstaltungen (besonders in der warmen Jahreszeit mit regelmäßiger besonderer Betroffenheit der Wochenenden, tagsüber bis in die Nachtzeit hinein) nimmt zu-nehmend den Charakter einer Dauerbelastung an und führt zu erheblichen Lärmbelastungen. Verstärkt wird das zur Zeit noch durch die Ausgangsbeschränkungen in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie.

Aus der Antwort vom KunstKulturQuartier:
„…Bedingt durch die außergewöhnliche Situation im letzten Jahr (und auch in 2021) hat sich die Anzahl der Veranstaltungen erhöht. Die Kulturverwaltung sieht sich verpflichtet, die engst beschränkten Spiel- und Auftrittsmöglichkeiten gerade von lokalen Künstlerinnen und Künstlern dann und dort erweitert anzubieten, wenn und wo es möglich ist. Und das ist im Freien, also „open air“, und eben in den wärmeren Monaten. Zusätzlich fühlen wir eine städtische Verpflichtung, in diesen Notzeiten die Belebung der Innenstadt zusätzlich zu forcieren. Auch mit kulturellen Aktivitäten.
Dass dies zu einem Konflikt mit der Anwohnerschaft führt, ist zwangsläufig. Die Kulturverwaltung ist bemüht, diesen Konflikt abzuschwächen…“
(Zitatende)

Die Altstadt ist nicht nur Spielort und Vergnügungsmeile, sondern ein bewohnter Stadtteil. Gerade dieser Umstand macht ihre Attraktivität aus. Deshalb ist hier gegenseitige Rücksichtsnahme notwendig.
Ein wichtiges Abwägungskriterium muss für uns dabei der platzspezifischer Auslastungsgrad und die sich daraus ergebende Belastung für die anliegende Wohnbevölkerung sein.
Eine Belastung der Anwohner wurde ja eingeräumt. Weshalb wurden aber dann nicht auch andere Spielorte in Betracht gezogen?
Warum nicht zum Beispiel die Insel Schütt. Die ist zwar schon jetzt (dauerhaft?) durch den „Stadtstrand“ belegt. Aber mit ein wenig Willen wäre wohl schon etwas möglich gewesen. Da hätte vielleicht auch sogar der „Stadtstrand“ davon profitieren können!